Nazis raus aus den Parlamenten
Junge Antifaschistinnen haben beim letzten Netzwerktreffen ihre Überlegungen zur antifaschistischen Demo am 8. Oktober, dem Tag vor der Landtagswahl, vorgestellt.
Update
Wir haben uns sehr über den Besuch gefreut und den Aufruf diskutiert und finden, dass
eine solche Demo kämpferisch, bunt und friedlich-fröhlich stattfinden sollte.
Dafür sollten viele unterschiedliche Gruppen zusammenkommen.
Kritisch wurde der Zeitpunkt der Demo diskutiert, weil dann darüber keine Presseberichterstattung vor der Wahl mehr möglich ist.
Darüber hinaus könnte die Art der Mobilisierung den Teilnehmer*innekreis einschränken.
Für die Zukunft wäre eine gemeinsame Mobilisierung nach gemeinsamer Planung auf Augenhöhe sinnvoll.
Der Aufruf zur Demo beschreibt gut die anstehenden Herausforderungen und sollte mehr Beachtung finden, weil er die Notwendigkeit eines vernetzten Engagagents gegen Rechts deutlich macht. Deshalb ist er hier nochmal abgedruckt.
Aufruf:
Antifaschist*innen auf die Straße - Nazis raus aus den Parlamenten!
Seit ihrer Gründung versucht die AfD ihre menschenfeindlichen Positionen in
die Parlamente zu tragen. Dabei verschiebt sie den politischen Diskurs gezieltimmer weiter nach rechts. Währenddessen rückt auch sie selbst immer weiter
nach rechts. Daran ändert auch die Distanzierung vom sogenannten Flügel der
niedersächsischen AfD kurz vor der Landtagswahl, auch aus Angst vor dem
Verfassungsschutz, nichts.
Auch in der AfD Verden gibt es diese Entwicklung. Nicht ohne Grund war Verden
im Jahr 2021 der Ort, an dem sich der niedersächsische Flügel nach der
Selbstauflösung wieder zusammengefunden hat. Die AfD Verden läuft bei
„Schwurbelspaziergängen” Hand in Hand mit anderen Neonazis und beteiligt sich
an verschwörungsideologischen Veranstaltungen.
Wie weit weg die AfD Verden von einer Distanzierung vom Flügel ist zeigt schon
die Kandidat*innenauswahl: Klaus Wichmann hat sich, im Rahmen des
Flügelstreits im Landtag und dem Parteiaustritt von u.a. Dana Guth, klar zum
Flügel bekannt. Nichtsdestotrotz wird er erneuert zur Wahl antreten. Seit der
Veränderung der Wahlkreise steht hier mit Marie-Therese Kaiser aus Rotenburg
auch ein prominentes Gesicht der Identitären Bewegung und der Jungen
Alternativen auf dem Wahlzettel.
In Verden haben AfD, die Basis und Corona-Schwurbler*innen es geschafft eine
toxische Allianz zu bilden, die sich harmlos gibt und sich unter einem
Deckmantel der Bürgerlichkeit verbirgt. Aber die extreme Rechte in Verden
sitzt tief in der Gesellschaft und sie sind gewaltbereit: Lange Zeit nahmen,
neben der Bundes-Prominenz der Verschwörungsgläubigen, hunderte Menschen an
den wöchentlichen “Spaziergängen” teil. Von hier aus gab es versuchte
Messerattacken auf Gegendemonstrant*innen und im Internet versucht die AfD
Verden immer wieder politische Gegner*innen mit ihren vermeintlichen Namen und
Zusammenhängen offen zu legen.
Wir wollen Verden nicht zu einem Bällebad der Faschist*innen verkommen lassen.
Deshalb rufen wir euch auf: Demonstriert mit uns entschlossen und laut gegen
die AfD, Die Basis und alle Nazisdie auch in dieser Wahlperiode versuchen ihre
rechten Ideologien umzusetzen.
Von hier aus dringen Nazis in die Parlamente vor, hier stellen wir uns ihnen
entgegen.
Nazis raus aus den Parlamenten!
Wir bitten euchdie Pandemie ernst zu nehmen und auf der Demo eine Maske zu
tragen um andere und euch zu schützen. Lasst außerdem bitte alle Parteifahnen,
Nationalflaggen u.ä. Zuhause, dies soll keine Wahlkampfveranstaltung sein.
